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Herzlich Willkommen beim Kreisvorstand der SPD SÜW

Wir als Vorstand der SPD SÜW heißen Sie auf unserer Homepage recht herzlich willkommen. Hier bekommen Sie die aktuellsten Informationen rund um unsere Aktionen und unsere politische Arbeit im und für den Kreis Südliche Weinstraße, unseren Abgeordneten im Bundestag, Thomas Hitschler, unsere Abgeordneten im Landtag, Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz, sowie Themen und Ideen rund um den Kreisvorstand sowie die SPD-Kreistagsfraktion.

Wie wünschen Ihnen nun viel Spass beim Durchstöbern unserer Seite.

Ihre SPD an der Südlichen Weinstraße

P.S.: Sollten Sie Ideen und/ oder Anmerkungen zu unserer Seite, unserer politischen Arbeit oder anderweitige Anregungen haben, scheuen Sie sich nicht, uns zu kontaktieren.


 

 

05.07.2019 in Veranstaltungen

Besuch des Rheinland-Pfalz-Tag 2019 in Annweiler

 

Die Kreis SPD auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler am Trifels! Am Samstag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes zur gemeinsamen Erkundung des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Das Fest, welches trotz der Hitze über 90.000 Menschen anzog, war ein voller Erfolg und einer Bereicherung für unsere schöne Südpfalz.
Danke für tolle Gespräche, interessante Diskussionen und viel Spaß.
Großer Respekt gilt allen Ausstellern, Ehrenamtlern und Diensttuenden, die dieses Fest möglich gemacht haben, sowie dem ausscheidenden Bürgermeister Thomas Wollenweber.
Es war ein rundum gelungener Tag!

 

17.05.2019 in Ankündigungen

Europafest der SPD am 19.05 in Scheibenhardt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am Sonntag wollen wir Europa feiern. Nutzt das aus und kommt zum Europafest der SPD nach Scheibenhardt. Neben Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche und Thomas Hitschler werden auch Kurt Beck, Martin Schulz, unsere Europakandidatin, Lisa Wüchner, und viele viele unserer kommunalen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort sein. Es wird also eine spannende Gelegenheit, gemeinsam zu feiern und sich über die Europawahl zu informieren.

 

09.04.2019 in Kommunales

Sozialdemokraten läuten den Wahlkampf ein

 

„An die Urne, fertig, los“, unter diesem Motto lud der SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße am Samstag zur Vorstellung, Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nach Herxheim.

„Die kommende Kommunal- und Europawahl ist von enormer Bedeutung. Es geht um nicht weniger, als um die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir zukünftig leben. Wollen wir ein solidarisches Miteinander oder eine Gesellschaft, in der sich Egoismen und Intoleranz durchsetzen?“, bekräftigte der Kreisvorsitzende Torben Kornmann schon gleich zu Beginn der Veranstaltung. Er bedankte sich bei allen, die sich haupt- und ehrenamtlich für eine sozialdemokratische Politik einsetzen und verwies auf die Liste der SPD SÜW, die den Landkreis in allen seinen Facetten widerspiegelt. Das gute Miteinander hob auch Ortsbürgermeisterkandidat Erwin Welsch hervor: „Nur dank der konstruktiven Zusammenarbeit der Kommune mit dem Land konnte sich Herxheim so gut entwickeln. Das Haus der Begegnung, in dem wir heute sind, wäre nicht da, wenn unser ehemaliger Ministerpräsident Kurt Beck sich nicht unentwegt dafür eingesetzt hätte. Daran will ich anknüpfen und mich für ein mehr an Zusammenhalt in Herxheim einsetzen.“

Den Fokus auf den Landkreis legte Theresia Riedmaier, Landrätin a.D., die in ihrem anschließenden Grußwort die großen politischen Leitthemen der Gegenwart und der Zukunft Bildung, Demographie, Klimaschutz, Digitalisierung und Mobilität ansprach.

Wie die künftige Entwicklung des Landkreises für die SPD Südliche Weinstraße aussehen soll, dies wurde durch den Vorsitzenden der SPD-Fraktion und Spitzenkandidat, Torsten Blank, vorgestellt. „Die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, die Sicherung von Arbeitsplätzen und von Fachkräften ist eine große Herausforderung, der wir uns mit aller Kraft stellen.“ Weinbau und Tourismus seien als tragende Säulen ein wesentlicher Bestandteil für die Attraktivität der Region, die es unbedingt zu erhalten gilt. „Damit die über mehr als 40 Jahre aufgebaute „Marke SÜW“ nicht völlig verloren geht, brauchen wir ein durchdachtes und tragfähiges Konzept. Ich sehe nicht, dass der Landrat und CDU-Kreistagsfraktion hier mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit agieren“, so Blank. 

Eindeutig positionierte sich der Fraktionsvorsitzende auch in Personalfragen: „Die Sozialdemokraten der Südlichen Weinstraße sind hier ganz klar: Wir lehnen einen hauptamtlichen Beigeordneten aus finanziellen Gründen ab. Die Zusammenarbeit mit drei ehrenamtlichen Beigeordneten hat sich bewährt und wir sehen keinen Grund dies zu ändern“. Er forderte die CDU im Landkreis auf, sich vor der Wahl eindeutig zu erklären.

Die Zukunft im Blick hatte anschließend Jennifer Braun, die auf Listenplatz 2 für die SPD in den Kreistag anziehen will. „Die SPD ist die Partei, die für Gebührenfreiheit, Chancengerechtigkeit und für Qualität steht. Gute Kindertagesstätten, eine vielfältige Schullandschaft und mehr Ganztagsplätze, darauf legen wir ein besonderes Augenmerk.“ Sie warb dafür, das spielerische Erlernen der französischen Sprache auszubauen und die musikalische Früherziehung in Zusammenarbeit mit der Kreismusikschule auszuweiten.

Darüber hinaus widmete sich die Bornheimerin dem Zukunftsthema Digitalisierung, für das ein flächendeckender Glasfaseranschluss sowie WLAN-Hotspots in allen Gemeinden des Landkreises nötig sind. „Das alles bringt uns aber nur etwas, wenn wir auch die Schönheit unseres Landkreises erhalten. Eine aktive Natur- und Klimaschutzpolitik gehört zu sozialer Gerechtigkeit einfach dazu“, so Braun. Die SPD Südliche Weinstraße fordert daher ein Klimaschutzkonzept für den Landkreis und die Einsetzung eines Klimaschutzmanagers, der den Kreistag berät und Maßnahmen für mehr Klima- und Naturschutz vorantreibt.

Birte Kunze-Bergs, Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Edenkoben und den Kreistag, betonte die Notwendigkeiten, den demographischen Wandel aktiv mit zu gestalten und das Augenmerk auch auf die Bedürfnisse der älteren Generation zu richten. „Eine gute medizinische Versorgung, engagierte ambulante Pflegedienste und neue Wohnformen generationenübergreifend für alle Menschen, das ist es, was wir brauchen.“ Abschließend hob Kunze-Bergs die Förderung von Kunst und Kultur hervor, die an der Südlichen Weinstraße einen besonderen Stellenwert einnimmt und die es zu erhalten gilt.  Aber auch und besonders vom großen ehrenamtlichen Engagement lebt der Kreis. „Wir müssen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt verbessern und insbesondere in der Jugendarbeit mehr Angebote schaffen.“

Die pfälzische SPD-Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner aus Limburgerhof, komplementierte als Gastrednerin in einem leidenschaftlichen Plädoyer für Europa die Programmvorstellung bevor der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck in einer eindrucksvollen Rede für mehr Zusammenhalt und weniger Egoismus. „Ohne Mut keine politische Verantwortung“, so sein Appell an die Kandidatinnen und Kandidaten der Kreis-SPD. „Wir brauchen auf allen Ebenen den Dialog und die ehrliche Auseinandersetzung um die richtigen politischen Lösungen im Sinne der Menschen“, so Beck.

 

29.03.2019 in Pressemitteilung

Basiskonferenz am 6. April in Herxheim

 

 

 

 

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kommunal- und Europawahlen 2019 stehen vor unserer Tür und wir vom Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße möchten die Möglichkeit nutzen, Ihenn unser Programm, unserer Kandidaten und unsere Arbeit im Endspurt des Wahlkampfes vorzustellen.

Hierfür laden wir Sie und alle Interessierten in ihrem Umfeld recht herzlich ein zur Basiskonferenz mit anschließendem gemütlichen Beisammensein am:

Samstag, den 06. April 2019 um 16:30 Uhr im Haus der Begegnungen in Herxheim

(Leonhard-Peters-Straße 3).

 

Für diese Konferenz konntenwir sowohl unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck, unsere ehemalige Landrätin Theresia Riedmaier als auch unsere Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner, gewinnen.

Für Ihr leibliches Wohl wird wie immer gesorgt sein und wir freuen uns, mit Ihnen in lockerer Atmosphäre die dann letzten sieben Wochen eines erfolgreichen Wahlkampfes einläuten zu können.

 

Mit freundlichen Grüßen ihr Kreisvorsitzender

 

Torben Kornmann

 

 

 

29.03.2019 in Pressemitteilung

Herxheim: „Zukunft ist kein Automatismus“ „Fraktion-vor-Ort“-Veranstaltung zur Gesellschaft von morgen

 

 

Etwa 60 Südpfälzerinnen und Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle nach Herxheim gefolgt, um gemeinsam mit dem SPD-Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schöne neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen Folgen für Mensch und Gesellschaft im Fokus der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei ihm ein besondere Freude, betonte Hitschler in seiner Begrüßung, „dass wir mit renommierten Expertinnen und Experten den Blick einmal weit über den tagespolitischen Horizont hinauswerfen können“. Politik brauche Perspektive. Für ihn gehe es darum, zu diskutieren, „wie wir Zukunft so gestalten, dass sie aussieht, wie wir sie uns vorstellen“.

Dass Zukunft immer Gestaltung brauche, unterstrich auch Prof. Dr. Armin Grundwald in seinem Eingangsstatement. „Zukunft ist kein Automatismus, eher ein weißes Blatt Papier, das wir gemeinsame beschreiben“, zeigte sich der Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse an der Universität Karlsruhe überzeugt. Er warne davor, den digitalen Wandel und die damit verbundenen Phänomene wie lernende Maschinen oder denkende Roboter einfach als gegebene Naturgewalt aufzufassen, der wir Menschen beinahe ohnmächtig ausgesetzt sind. Die Ansicht, dass die Technik unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt sei nicht zutreffend. „Wie die Zukunft aussieht, hängt von uns ab, das bestimmen wir“, so Grunwald. Und mit Blick auf den technologischen Fortschritt gebe es genügend Gestaltungsbedarf. Der digitale Wandel mache vieles sehr einfach und bequem – Suchmaschinen, Einkaufstouren im Internet, Online-Banking. Dabei dürfe es nicht soweit kommen, dass uns die digitale Mündigkeit verloren gehe, warnte der Karlsruher Zukunftsforscher. „Die vielfach propagierte Hochglanzsicht auf die Digitalisierung darf uns nicht den Blick für die Risiken des technischen Fortschritts verstellen“. Dabei sorgt sich Grundwald nicht, dass uns Maschinen oder Roboter die Herrschaft entreißen. „Wir müssen aber aufpassen, dass nicht die großen Datenkonzerne mit ihren Algorithmen die Kontrolle übernehmen“. Hier sieht Grunwald auch die Politik gefordert, die regulierend eingreifen müsse. „Die EU-Datenschutzverordnung zeige, dass wir Einfluss auf den technischen Fortschritt nehmen können“, so der gelernte Physiker und Philosoph, der auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag leitet. Der Umgang mit Daten sei eine öffentliche Aufgabe, die man nicht dem Markt überlassen dürfe.

Dieser Haltung schloss sich Dr. Kerstin Cuhls an. „Technik kann das, was wir ihr erlauben“, so die Projektleiterin am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe. Am Beispiel Künstlicher Intelligenz, kurz KI, zeigte Cuhls auf, welche Chance und Grenzen sich derzeit mit technologischen Innovationen verbinden. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz muss vorausschauend geplant, gesteuert und gesellschaftlich eingebettet werden“, so Cuhls. Dabei kennen wir nicht nur ein Entwicklungsszenario. „Zukunft ist immer Plural“. Es gebe verschiedene Zukunftsbilder, die aus heutiger Sicht alle plausibel sind. „Wichtig ist, dass wir in Alternativen denken, uns die besten Alternativen herauspicken und dann möglichst das Beste daraus machen“, so die Empfehlung der Innovationsforscherin in der Diskussion mit dem Publikum, die der Abgeordnete Hitschler in seinem Fazit am Ende der Veranstaltung gerne aufgriff.

Es stimme ihn froh und zuversichtlich, „dass unsere Zukunft in unseren Händen liegt“, so Hitschler. „Wenn wir es sind, die darüber mitbestimmen, wie unsere Gesellschaft vom morgen aussieht, dann sollten wir diese Chance nutzen und gemeinsam unsere Zukunft schaffen.“

 

29.03.2019 in Kommunales

SPD Herxheim schickt Erwin Welsch ins Rennen

 

Die SPD-Herxheim schickt mit Erwin Welsch ihren langjährigen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden ins Rennen um das ehrenamtliche Ortsbürgermeisteramt. Die Entscheidung für einen eigenen SPD-Kandidaten fiel in der Mitgliederversammlung Anfang März. Jetzt wurde Welsch bei einer erneuten Mitgliederversammlung des SPD-Orts-vereins Herxheim am 27. März einstimmig gewählt.

„Zeit für ein neues Miteinander“, unter diesem Motto wird Welsch in den Wahl-kampf ziehen. Vor den Mitgliedern machte er deutlich, warum er dieses Wahlkampfmotto gewählt hat und wie er dies mit Inhalten gestalten will. „Wir müssen  Demokratie erlebbarer machen“ so Welsch. Dafür wird er Wege zu mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung auf-zeigen und anstoßen. Damit können Probleme und Projekte frühzeitig ange-sprochen und dementsprechend gelöst werden. „Ich bin sicher, so Welsch, durch das „Mitnehmen“ der Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung und Zukunftsgestaltung können neue Potenziale geweckt werden, die Herxheim und Hayna nach vorn bringen.“ „Es ist Zeit, mehr Bürgerbeteiligung zu wagen“, so Welsch.

Als Ortsbürgermeister wird er sich dafür einsetzen Mobilität neu zu denken. Sie muss sauber sein. Höchste Zeit ist neues Wohnen anzupacken. Um möglichst vielfältige Wohnformen umzusetzen, müssen wir ganz neue Wege gehen - kleinteilig, lebendig, ökologisch und gut durchmischt. Fünf vor zwölf ist es, ein neues, ein lebendiges Ortszentrum zu entwickeln. Dringend ist auch, ein neues Miteinander auf der Führungsebene der Orts- und Verbandsgemeinde herzustellen. Herxheim ist stark. Die Verbandsgemeinde ist stark. „Zeigen wir es gemeinsam. Miteinander gelingt uns dies besser als Gegeneinander“, so Welsch.

„Ich möchte die neu gewonnene Zeit, die ich nach 48 Berufsjahren jetzt als Rentner habe, sinnvoll für meine Heimatgemeinde einsetzen“, begründet Welsch sein persönliches Engagement.

Thomas Hitschler, MdB, und Mitglied des Ortsvereins sieht Erwin Welsch als die ideale Besetzung für das Amt des Ortsbürgermeisters. „Erwin Welsch kann führen, bringt vielfältige Kompetenz aus seiner beruflichen Tätigkeit mit, verfügt über einen großen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz, ist gut vernetzt und hat klare Vorstellungen, wo Herxheim und Hayna in fünf Jahren und in absehbarer Zeit stehen soll. Ein echter und ein glaubwürdiger Kandidat auf die die SPD stolz ist“, so Hitschler.

 

Ihre Kreistagsmitglieder

SPD Rheinland-Pfalz

M I T M A C H E N

 

 

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