Nachrichten zum Thema Kommunales

09.04.2019 in Kommunales

Sozialdemokraten läuten den Wahlkampf ein

 

„An die Urne, fertig, los“, unter diesem Motto lud der SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße am Samstag zur Vorstellung, Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nach Herxheim.

„Die kommende Kommunal- und Europawahl ist von enormer Bedeutung. Es geht um nicht weniger, als um die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir zukünftig leben. Wollen wir ein solidarisches Miteinander oder eine Gesellschaft, in der sich Egoismen und Intoleranz durchsetzen?“, bekräftigte der Kreisvorsitzende Torben Kornmann schon gleich zu Beginn der Veranstaltung. Er bedankte sich bei allen, die sich haupt- und ehrenamtlich für eine sozialdemokratische Politik einsetzen und verwies auf die Liste der SPD SÜW, die den Landkreis in allen seinen Facetten widerspiegelt. Das gute Miteinander hob auch Ortsbürgermeisterkandidat Erwin Welsch hervor: „Nur dank der konstruktiven Zusammenarbeit der Kommune mit dem Land konnte sich Herxheim so gut entwickeln. Das Haus der Begegnung, in dem wir heute sind, wäre nicht da, wenn unser ehemaliger Ministerpräsident Kurt Beck sich nicht unentwegt dafür eingesetzt hätte. Daran will ich anknüpfen und mich für ein mehr an Zusammenhalt in Herxheim einsetzen.“

Den Fokus auf den Landkreis legte Theresia Riedmaier, Landrätin a.D., die in ihrem anschließenden Grußwort die großen politischen Leitthemen der Gegenwart und der Zukunft Bildung, Demographie, Klimaschutz, Digitalisierung und Mobilität ansprach.

Wie die künftige Entwicklung des Landkreises für die SPD Südliche Weinstraße aussehen soll, dies wurde durch den Vorsitzenden der SPD-Fraktion und Spitzenkandidat, Torsten Blank, vorgestellt. „Die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, die Sicherung von Arbeitsplätzen und von Fachkräften ist eine große Herausforderung, der wir uns mit aller Kraft stellen.“ Weinbau und Tourismus seien als tragende Säulen ein wesentlicher Bestandteil für die Attraktivität der Region, die es unbedingt zu erhalten gilt. „Damit die über mehr als 40 Jahre aufgebaute „Marke SÜW“ nicht völlig verloren geht, brauchen wir ein durchdachtes und tragfähiges Konzept. Ich sehe nicht, dass der Landrat und CDU-Kreistagsfraktion hier mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit agieren“, so Blank. 

Eindeutig positionierte sich der Fraktionsvorsitzende auch in Personalfragen: „Die Sozialdemokraten der Südlichen Weinstraße sind hier ganz klar: Wir lehnen einen hauptamtlichen Beigeordneten aus finanziellen Gründen ab. Die Zusammenarbeit mit drei ehrenamtlichen Beigeordneten hat sich bewährt und wir sehen keinen Grund dies zu ändern“. Er forderte die CDU im Landkreis auf, sich vor der Wahl eindeutig zu erklären.

Die Zukunft im Blick hatte anschließend Jennifer Braun, die auf Listenplatz 2 für die SPD in den Kreistag anziehen will. „Die SPD ist die Partei, die für Gebührenfreiheit, Chancengerechtigkeit und für Qualität steht. Gute Kindertagesstätten, eine vielfältige Schullandschaft und mehr Ganztagsplätze, darauf legen wir ein besonderes Augenmerk.“ Sie warb dafür, das spielerische Erlernen der französischen Sprache auszubauen und die musikalische Früherziehung in Zusammenarbeit mit der Kreismusikschule auszuweiten.

Darüber hinaus widmete sich die Bornheimerin dem Zukunftsthema Digitalisierung, für das ein flächendeckender Glasfaseranschluss sowie WLAN-Hotspots in allen Gemeinden des Landkreises nötig sind. „Das alles bringt uns aber nur etwas, wenn wir auch die Schönheit unseres Landkreises erhalten. Eine aktive Natur- und Klimaschutzpolitik gehört zu sozialer Gerechtigkeit einfach dazu“, so Braun. Die SPD Südliche Weinstraße fordert daher ein Klimaschutzkonzept für den Landkreis und die Einsetzung eines Klimaschutzmanagers, der den Kreistag berät und Maßnahmen für mehr Klima- und Naturschutz vorantreibt.

Birte Kunze-Bergs, Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Edenkoben und den Kreistag, betonte die Notwendigkeiten, den demographischen Wandel aktiv mit zu gestalten und das Augenmerk auch auf die Bedürfnisse der älteren Generation zu richten. „Eine gute medizinische Versorgung, engagierte ambulante Pflegedienste und neue Wohnformen generationenübergreifend für alle Menschen, das ist es, was wir brauchen.“ Abschließend hob Kunze-Bergs die Förderung von Kunst und Kultur hervor, die an der Südlichen Weinstraße einen besonderen Stellenwert einnimmt und die es zu erhalten gilt.  Aber auch und besonders vom großen ehrenamtlichen Engagement lebt der Kreis. „Wir müssen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt verbessern und insbesondere in der Jugendarbeit mehr Angebote schaffen.“

Die pfälzische SPD-Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner aus Limburgerhof, komplementierte als Gastrednerin in einem leidenschaftlichen Plädoyer für Europa die Programmvorstellung bevor der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck in einer eindrucksvollen Rede für mehr Zusammenhalt und weniger Egoismus. „Ohne Mut keine politische Verantwortung“, so sein Appell an die Kandidatinnen und Kandidaten der Kreis-SPD. „Wir brauchen auf allen Ebenen den Dialog und die ehrliche Auseinandersetzung um die richtigen politischen Lösungen im Sinne der Menschen“, so Beck.

 

29.03.2019 in Kommunales

SPD Herxheim schickt Erwin Welsch ins Rennen

 

Die SPD-Herxheim schickt mit Erwin Welsch ihren langjährigen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden ins Rennen um das ehrenamtliche Ortsbürgermeisteramt. Die Entscheidung für einen eigenen SPD-Kandidaten fiel in der Mitgliederversammlung Anfang März. Jetzt wurde Welsch bei einer erneuten Mitgliederversammlung des SPD-Orts-vereins Herxheim am 27. März einstimmig gewählt.

„Zeit für ein neues Miteinander“, unter diesem Motto wird Welsch in den Wahl-kampf ziehen. Vor den Mitgliedern machte er deutlich, warum er dieses Wahlkampfmotto gewählt hat und wie er dies mit Inhalten gestalten will. „Wir müssen  Demokratie erlebbarer machen“ so Welsch. Dafür wird er Wege zu mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung auf-zeigen und anstoßen. Damit können Probleme und Projekte frühzeitig ange-sprochen und dementsprechend gelöst werden. „Ich bin sicher, so Welsch, durch das „Mitnehmen“ der Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung und Zukunftsgestaltung können neue Potenziale geweckt werden, die Herxheim und Hayna nach vorn bringen.“ „Es ist Zeit, mehr Bürgerbeteiligung zu wagen“, so Welsch.

Als Ortsbürgermeister wird er sich dafür einsetzen Mobilität neu zu denken. Sie muss sauber sein. Höchste Zeit ist neues Wohnen anzupacken. Um möglichst vielfältige Wohnformen umzusetzen, müssen wir ganz neue Wege gehen - kleinteilig, lebendig, ökologisch und gut durchmischt. Fünf vor zwölf ist es, ein neues, ein lebendiges Ortszentrum zu entwickeln. Dringend ist auch, ein neues Miteinander auf der Führungsebene der Orts- und Verbandsgemeinde herzustellen. Herxheim ist stark. Die Verbandsgemeinde ist stark. „Zeigen wir es gemeinsam. Miteinander gelingt uns dies besser als Gegeneinander“, so Welsch.

„Ich möchte die neu gewonnene Zeit, die ich nach 48 Berufsjahren jetzt als Rentner habe, sinnvoll für meine Heimatgemeinde einsetzen“, begründet Welsch sein persönliches Engagement.

Thomas Hitschler, MdB, und Mitglied des Ortsvereins sieht Erwin Welsch als die ideale Besetzung für das Amt des Ortsbürgermeisters. „Erwin Welsch kann führen, bringt vielfältige Kompetenz aus seiner beruflichen Tätigkeit mit, verfügt über einen großen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz, ist gut vernetzt und hat klare Vorstellungen, wo Herxheim und Hayna in fünf Jahren und in absehbarer Zeit stehen soll. Ein echter und ein glaubwürdiger Kandidat auf die die SPD stolz ist“, so Hitschler.

 

12.03.2019 in Kommunales

SPD Gemeindeverband Herxheim

 

Der SPD-Gemeindeverband Herxheim hat bei seiner Delegiertenkonferenz am 09.März in Herxheim die Kandidatenliste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim aufgestellt. Der Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbandes, Ewald Henkenhaf, konnte den Kreisvorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Torben Kornmann, als Versammlungsleiter begrüßen.

Mit 13 Frauen und 19 Männern macht die SPD den Wählerinnen und Wählern ein attraktives personelles Angebot von engagierten, kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten für den Verbandsgemeinderat. Diie Liste führen mit Prof. Dr. Marion Murzin aus Herxheim an Platz 1 die Vorsitzende und mit Rüdiger Kühner aus Rohrbach an Platz 2 der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat an. Unter den Kandidaten sind kommunalpolitisch Erfahrene ebenso vertreten wie Neueinsteigerinnen und Neueinsteiger in das kommunalpolitische Geschehen. Insgesamt 5 nicht der SPD angehörende Kandidatinnen und Kandidaten wurden durch die Versammlung ebenfalls einstimmg nominiert.

 

 

08.03.2019 in Kommunales

Wolfgang Thiel erhält Verdienstmedallie des Landes

 

Unser stellvertretender Parteiratsvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD Wolfgang Thiel wurde in Bad Bergzabern mit der Verdienstmedallie des landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Torben Kornmann, Kreisvorsitender der SPD würdigte Wolfgan Thiels Engagement. "Ehre, wem Ehre gebührt! Wir sind froh, jemanden mit deinem Engagement in unseren Reihen zu wissen. Vielen Dank für deine ehrenamtliche Arbeit in den letzten Jahrzehnten!"

Wolfgang Thiel setzte sich in den vergangen Jahren neben seinem Engagement in zahlreichen Vereinen vor allem für eine seniorengerechte Kommunalpolitik, grenzübergreifende Zusammenarbeit mit unseren französischen Nachbarn, sowie für ein zukunftfähiges Klimaschutzkonzept ein. Gerade für letzteres setzte er sich vehement auch auf den komunalen Ebenen der Politik ein. Seit über 45 Jahren ist Wolfgang Thiel nun Mitglied in der SPD. Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, beschreibt den Pfälzer als "Kämpfer für Europa und die Energiewende und als Kommunalpolitker und Ehrenamtler erster Reihe", den er als "leidenschaftlichen Genossen und super Typen" kennen lernen durfte.

 

Lieber Wolfgang, herzlichen Glückwunsch und Danke für dein Engagement!

 

27.02.2019 in Kommunales

Bestmögliche Zustimmung für Bürgermeister Blank

 

Mit satten 100 % der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert.

Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt.

Aufgelockert durch eine von Theresia Riedmaier hervorragend moderierten Talkrunde, waren die Voraussetzungen für ein starkes Signal durch die Vertreterversammlung günstig.

In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der Verbandsgemeinde Landau-Land“ vor.

Stark verkürzt, aber doch eingängig nannte er die zentralen Themen, denen er sich in den vergangenen acht Jahren gewidmet hat.

Mit viel Applaus wurde er für seinen Beitrag über das Feuerwehr- und Vereinswesen bedacht. Dabei kündigte er an, eine Ehrenamtsinitiative ins Leben rufen zu wollen, für die er um breite Unterstützung warb.

Weitere zentrale Punkte seiner Rede:

Die Dorfkerne stärken und dafür EU-Fördergelder beantragen, offene W-LAN-Hotspots in jeder Gemeinde einrichten und alle Haushalte mit Glasfaserkabel ausstatten.

Wie nebenbei erwähnte er, dass er die Pro-Kopf-Verschuldung in seiner Verbandsgemeinde auf den niedrigsten prozentualen Wert allen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße herunterfahren konnte. Und dies nicht über eine Erhöhung der Gemeindeumlage, sondern dass diese im Gegenteil sogar gesenkt wurde.

Kopfnicken auch bei einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Klimaschutz. Schließlich ist die VG Landau-Land die bisher einzige an der SÜW, die einen eigenen Klimaschutzmanager bei sich installiert hat. Stichwort: Global denken, lokal handeln.

Abschließend betonte Blank noch einmal die Wichtigkeit einer regionalen Wertschöpfung, die er in erster Linie im Wein- und Tourismusbereich sieht: „Wir müssen eine starke Wein- und Tourismusregion bleiben, denn Arbeitsplätze in diesem Bereich lassen sich nicht ins Ausland verlagern. Wein und Torismus - wir leben in einer einzigartigen Region. Dafür müssen wir jeden Tag dankbar sein.“

Mit Sonderapplaus wurden jeweils die musikalischen Beiträge von Ilse Werner und Band bedacht, die den bevorstehenden Wahlkampf mit jazzigen Tönen einläuteten und die Versammlung hervorragend zu umrahmen wussten.

 

19.02.2019 in Kommunales

Birthe Kunze-Bergs als Bürgermeisterkandidatin nominiert

 

Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.

Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden  und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".

Die Kandidatenliste:

Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.

 

Ihre Kandidaten für den Kreistag

SPD Rheinland-Pfalz

M I T M A C H E N

 

 

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