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SPD Südpfalz ruft zur Teilnahme an 1.Mai-Kundgebungen auf

Veröffentlicht am 30.04.2010 in Pressemitteilung

Die südpfälzische SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den DGB-Kundgebungen zum 1.Mai zu beteiligen. Die zentrale Veranstaltung der Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz mit deren Landesvorsitzendem Dietmar Muscheid, Ministerpräsident Kurt Beck und dem Liedermacher Konstantin Wecker beginnt um 10 Uhr im Ebertpark in Ludwigshafen. In der Südpfalz gibt es in Landau ab 11 Uhr in der Fußgängerzone und im Bürgerpark Wörth ab 10 Uhr eigene Kundgebungen.

Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler erklärt hierzu: „Bereits 1889 riefen Sozialdemokraten und Gewerkschafter den 1.Mai zu ihrem Aktionstag aus und gehen seitdem gemeinsam jedes Jahr an diesem Tag für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Gerade angesichts der Weltwirtschaftskrise zeigt sich, dass die reine Ausrichtung der Wirtschaftspolitik am Markt gescheitert ist. Die schwarz-gelbe Bundesregierung betreibt jedoch weiterhin die Entsolidarisierung der Gesellschaft mit Steuergeschenken für Reiche und weiteren Belastungen für Arbeitnehmer, wie etwa mit der unsozialen Kopfpauschale. Sie stellt sich gegen angemessene Mindestlöhne und gibt damit den Lobbyisten für Dumpinglöhne.“

Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich dagegen für die arbeitenden Menschen im Land ein. „Noch im Mai wird der Landtag über ein Tariftreuegesetz beraten, nach dem öffentliche Aufträge an Tariftreue und einen Mindestlohn von 8,50 € gebunden sind. Damit stärken wir den privaten Konsum und sichern einen fairen Wettbewerb, bei dem die Menschen nicht verloren gehen. Wer arbeiten geht, der muss davon auch leben können. Ob als Verkäuferin in Landau, als Winzer in Edenkoben oder bei Daimler am Band“, fordert der südpfälzische Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

 

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